Basel-Stadt erlässt als erster Schweizer Kanton ein Unterstützungsprogramm für Unternehmen, um die wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Epidemie abzuschwächen. «Wir möchten schnell handeln, damit wir nicht in eine Negativspirale kommen», sagte die Basler Finanzdirektorin Tanja Soland (SP) am Mittwoch vor den Medien.
Teil des Programms ist die ausserordentliche Erhöhung des bereits bestehenden Fonds zur Bekämpfung von Arbeitslosigkeit (Krisenfonds) von sechs auf elf Millionen Franken. Mit den zusätzlichen fünf Millionen sollen hauptsächlich Löhne und weitere Ausbildungskosten von Lernenden in Betrieben bezahlt werden, die wirtschaftlich an den Folgen des Coronavirus leiden. Auch soll der Fonds Weiterbildungen von Personen finanzieren, die sich in Kurzarbeit befinden.
Betroffene KMU erhalten zudem die Option, «Überbrückungskredite zu Vorzugskonditionen» bei der Basler Kantonalbank (BKB) aufzunehmen. Weitere Banken sollen folgen. Geplant ist, dass der Kanton Basel-Stadt für die durch die Banken gewährten Kredite bürgt. Dafür sind maximal 50 Millionen Franken vorgesehen. Für die Bürgschaften muss der Grosse Rat noch grünes Licht geben.
68 Gesuche für Kurzarbeit
Des Weiteren sollen betroffene KMU ihre Rechnungen bei den Industriellen Werke Basel (IWB) und auch bei der Steuerverwaltung später zahlen können. Ferner verrechnen die IWB den Betrieben die temporären Anschlüsse nicht, die zur Vorbereitung der abgesagten Fasnacht realisiert worden waren.
Teile des Unterstützungsprogramms gelten ab sofort, die Bürgschaften und der um fünf Millionen aufgestockte Krisenfonds sind ab dem 1. Mai gültig. Ziel des Unterstützungsprogramms sei es, für Liquidität bei den betroffenen Firmen zu sorgen, sagte Wirtschaftsdirektor Christoph Brutschin (SP). Dadurch sollten Entlassungen vermieden werden.
In Basel-Stadt sind 68 Gesuche für Kurzarbeit eingereicht worden – vorwiegend aus den Branchen Gastronomie und Hotellerie. Zehn Gesuche sind bisher bewilligt worden. (sda)
