Sommerferien in Deutschland, Österreich und Frankreich werden aber wahrscheinlich, wie Mediensprecher Philipp Schwander von Keller-Sutters Eidgenössischem Justizdepartement (EJPD) am Dienstagabend gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA sagte. Er bestätigte damit entsprechende Medienberichte. Die Schweizer Grenze zu Österreich und Deutschland soll ab dem 15. Juni wieder offen sein.
Keller-Sutter und die Innenminister Horst Seehofer in Berlin, Karl Nehammer in Wien und Christophe Castaner in Paris wollten so schnell wie möglich zur Normalität zurückkehren, vorausgesetzt, die neue, positive Entwicklung in der Corona-Krise halte in ihren Ländern an. Dies sei in Telefongesprächen der vergangenen Tage klar geworden, so Schwander. Ein genaues Datum konnte allerdings nicht nennen.
Möglich erscheint eine Grenzöffnung Mitte Juni. Bis dann jedenfalls sollen die Schengen-Mitgliedsstaaten – und damit auch die Schweiz – auf Anraten der EU-Kommission auf einen Verzicht von nicht dringenden Reisen dringen. Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz sprach in der Nachrichtensendung «10vor10» des Schweizer Fernsehens SRF am Dienstagabend von einer Öffnung «im Juni».
EU-Konservative fordern Ende der Kontrollen
Führende europäische Konservative forderten unterdessen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf, sich für ein Ende der Grenzkontrollen in der Europäischen Union nach dem 15. Mai einzusetzen. Auch die Quarantänevorschriften für EU-Bürger, die in ein anderes EU-Land reisen, sollten aufgehoben werden, forderten 18 Präsidiumsmitglieder und Leiter nationaler Delegationen der Europäischen Volkspartei (EVP) am Dienstag in einem Brief an ihre deutsche Parteifreundin von der Leyen. [RELATED]
An diesem Mittwoch will die EU-Kommission einen Plan für eine vorsichtige Öffnung der Binnengrenzen in Europa vorlegen. Gemäss einem Entwurf sollen die Kontrollen nach und nach aufgehoben werden. Wenn man es koordiniere und sicher angehe, könnten die kommenden Monate den Europäern dringend benötigte Erholung verschaffen, heisst es in dem Papier. Auch die deutsche Regierung in Berlin will sich mit der Zukunft der Grenzkontrollen befassen. (sda dpa)