An der Herbstversammlung hielten die Polizeidirektoren die Gewährleistung der Sicherheit während der Spiele für möglich, sagte KKJPD-Generalsekretär Roger Schneeberger auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Die Polizeikorps seien «bereit und fähig.» Auch zeigten sich die Polizeidirektoren einstimmig gewillt, Polizisten für den Anlass zu entsenden. Geteilt waren die Meinungen hingegen bei der Frage der Kosten. Das Wallis hatte die anderen Kantone vor anderthalb Wochen um die gleiche Regelung wie beim Fussballturnier Euro 2008 gebeten.
Damals entsandten sämtliche Kantone Polizisten, rechneten die in der Vereinbarung über die interkantonalen Polizeieinsätze (IKAPOL) vorgesehenen Kosten von 600 Franken pro Polizist und Tag aber nicht ab. «Die KKJPD hat entschieden, dass die Tarife respektiert werden sollen», sagte Generalsekretär Schneeberger. Darüber freute sich die jurassische Regierungsrätin Nathalie Barthoulot, wie sie auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda sagte.Der Kanton Jura hatte schon Anfang November deutlich gemacht, dass keine Polizisten gratis zur Verfügung gestellt würden.
190'000 Tageseinsätze
Gemäss einer Studie des Bundesamtes für Sport braucht es für die ganzen Winterspiele 190'000 Tageseinsätze von Polizisten, mitsamt einer Reserve von 30 Prozent. Davon müssen 133'000 Tageseinsätze bei den Kantonen beantragt werden, in denen es keine Austragungsorte gibt.
Das ergibt gemäss den IKAPOL-Tarifen Kosten von 79 Millionen Franken. «Weil der Bund 20 Prozent der Kosten übernimmt, beläuft sich die Rechnung auf maximal 63,8 Millionen Franken», fügte Schneeberger an.
Wallis wiederholt Forderung
Noch am Freitag hatte der Walliser Staatsrat Jacques Melly vor dem Kantonsparlament die Forderung nach einem kostenlosen Engagement der anderen Kantone bekräftigt. Das Wallis habe bei der EURO 2008 kostenlos Polizisten entsandt und erwarte nun die gleiche Leistung. «Wir werden versuchen, die Engagements für die Kantone, in welchen es keine Austragungsorte gibt, auf ein Minimum zu begrenzen», sagte Melly bei der Antwort auf mehrere Vorstösse. Es sei aber zu früh, das genaue Dispositiv zu nennen.
Auch das Organisationskomitee hofft weiterhin, dass sich die Kantone ähnlich grosszügig zeigen werden wie bei der Euro 2008.Dies sagte Präsident Jean-Philippe Rochat auf Anfrage. Das Organisationskomitee habe die Polizeieinsätze im Budget vorsichtshalber zum IKAPOL-Tarif von 600 Franken pro Tag aufgeführt. Rochat wertet es jedoch als gutes Zeichen, dass die Kantone grundsätzlich bereit sind, Polizisten zu entsenden und die Sicherheit zu gewährleisten.
Kantone haben letztes Wort
Nach Ansicht der KKJPD müssen nun die Organisatoren und der Bund eine Lösung suchen. Zudem wurde von den fünf Austragungskantonen Wallis, Waadt, Bern, Freiburg und Graubünden eine detaillierte Analyse beantragt. Diese soll bis am 23. März vorliegen. Dann kommt die Konferenz der Kantonsregierungen (KDK) zusammen, welche ebenfalls über die Frage der Kostenübernahme entscheiden wird.
Allerdings handelt es sich bei den Entscheiden der KKJPD und der KDK nur um Empfehlungen. «Letztendlich entscheiden die Kantonsregierungen und allenfalls auch die Kantonsparlamente, ob sie die Polizisten gratis entsenden oder nicht», sagte KKJPD-Generalsekretär Schneeberger. (sda/og)
