Noch gut erinnere ich mich daran, wie wir in unserer Gaststube an Samstagen gemeinsam mit Gästen die Abfahrtsklassiker des Skirennsports am Fernsehenschauten. Das war jeweils ein tolles Erlebnis. Alle fieberten wir gemeinsam mit. Damals wie heute schätze ich diese vom Schweizer Fernsehen produzierten und übertragenen Sendungen. Die Bilder dieser Abfahrten und der tollen Skidestinationen aus dem Berner Oberland, dem Wallis und Graubünden haben sich bei mir tief eingeprägt. Diese Fernsehbilder sind für uns günstig zu erhalten, weil wir in diesem Land ein Finanzierungssystem haben, das auf Solidarität baut. Gemeinsam bezahlen Gewerbe und Haushalte für eine breite Auswahl von Sendungen im Fernsehen, im Radio und zum Teil auf Online-Plattformen. Davon profitieren insbesondere auch die Randregionen und sprachlichen Minderheiten in unserem Land. Nebst der SRG erhalten auch lokale und regionale Fernseh- und Radioanbieter Geld aus diesen Gebühreneinnahmen und können so entsprechende Service-Public-Leistungen in diesen Gebieten erbringen.
Mit der 2015 angenommenen Revision des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG) bezahlen 75 Prozent der Unternehmen ab dem 1. Januar 2019 keine Empfangsgebühr mehr und 9 Prozent werden weniger als heute bezahlen (365 Franken). Für 84 Prozentder Schweizer Unternehmen sinkt die Abgabe also per 2019. Der Beitrag der Unternehmen wird rund 12 Prozent der Gesamtgebühreneinnahmen ausmachen. Die restlichen 88 Prozent steuern die Haushalte bei, die 86 Franken weniger pro Familie bezahlen werden. Das Gewerbe trägt also nicht die Hauptlast. Schweizer Unternehmen bezahlen zudem keine neue Abgabe. Bereits seit 1953 entrichten beispielsweise Gaststätten die Fernsehgebühr. Mit der No-Billag-Initiative soll dieses auf solidarischer Finanzierung basierende Gebührenmodell abgeschafft werden. Auch dürften keine Subventionen ausbezahlt werden. Die Initianten meinen, dass ein heute bestehendes Medienangebot der SRG und anderen zum Teil mit Gebühren unterstützten lokalen und regionalen Fernseh- und Radioanbietern nur über Werbung, Sponsoring oder Abonnemente finanziert werden könnte. Das ist einTrugschluss, der verheerende Folgen hätte. Für dieSRG und 34 private Anbieter mit Gebührenanteil wäre Sendeschluss und die Konsumentinnen undKonsumenten müssten für abonnierte Programmewesentlich tiefer in die Tasche greifen als für die heutige Empfangsgebühr. Erfahrungen aus dem Ausland zeigen zudem, dass Pay-TV-Angebote nur für Serien, Filme und Sport rentieren.
Gastrosuisse und hotelleriesuisse, zwei wichtige touristische Verbände, haben deshalb die Nein-Parole zu dieser Vorlage beschlossen. Ich kann Andreas Züllig, den Präsidenten von hotelleriesuisse, also nur unterstützen, wenn er sagt: «Rein private Anbieter verfolgen vornehmlich kommerzielle Interessen und würden sich auf Sport- und Unterhaltungssendungen konzentrieren. Touristische oder kulturelle Sendungen, welche das in- wie ausländische Gästesegment ansprechen, würden kaum mehr die notwendigen Plattformen erhalten».
Der ehemalige Walliser Staatsrat Jean-Michel Cina ist seit Mai 2017 Präsident der SRG SSR.