Damit muss der Bundesrat die Fragen in der Interpellation auch nicht rasch beantworten. Die SP verlangt Auskunft über die Folgen der Währungspolitik auf die Realwirtschaft.
Nach dem Entscheid der Schweizerischen Nationalbank (SNB), den Euro-Mindestkurs aufzuheben, seien viele Arbeitsplätze verloren gegangen, schreibt sie in ihrem Vorstoss. Der zu starke Franken gefährde inzwischen praktisch alle Wirtschaftssektoren und Regionen.
Die SP möchte vom Bundesrat wissen, welche Branchen und Regionen am stärksten betroffen sind. Weiter fragt sie, was der Bundesrat zu tun gedenke, um die Lage zu korrigieren, und ob es personelle Änderungen an der SNB-Spitze brauche.
Die SNB-Führung sei offenbar nicht in der Lage, Preisstabilität zu gewährleisten und dabei der konjunkturellen Entwicklung Rechnung zu tragen, heisst es in der Interpellation. Über die Frankenstärke hat das Parlament schon mehrmals debattiert. (sda/it)
