Der Bundesrat hat am Mittwoch einen Bericht verabschiedet, in dem er verschiedene Massnahmen aufzeigt, um die Existenz der Berggebiete zu sichern und die Abwanderung einzudämmen. Damit erfüllt er ein Postulat des inzwischen abgewählten Bündner SVP-Nationalrats Heinz Brand aus dem Jahr 2015.

Insgesamt stehen für die Massnahmen 20 Millionen Franken zur Verfügung, die ab 2020 eingesetzt werden können. Die Vorschläge reichen von der Tourismus- und Regionalpolitik über die Digitalisierung bis zur Agglomerationspolitik.

Spitzenposition in Breitbandabdeckung
So sei etwa eine gute Versorgung mit digitaler Infrastruktur für die Wettbewerbsfähigkeit unerlässlich, heisst es im Bericht. Die Abdeckung mit Hochbreitband und Ultrahochbreitband in den ländlichen Gebieten schreite denn auch voran. Über 70 Prozent aller Gebäude im peripheren ländlichen Raum verfügten bereits über Anschlüsse von über 30 Mbit/s Sekunde Download. Der Wert für die ganze Schweiz beträgt 88,5 Prozent. Damit nehme die Schweiz im europäischen Vergleich eine Spitzenposition ein.

Die konkreten Pilotmassnahmen im Bericht werden derzeit in einem Konsultationsprozess erarbeitet, wie das Wirtschaftsdepartement in seiner Mitteilung schreibt. Die Kantone werden dann selbst festlegen, welche Massnahmen für ihre Region am sinnvollsten sind.

Die Unterstützung der wirtschaftlichen Berggebiete erfolgt im Rahmen der Neuen Regionalpolitik (NRP) des Bundes für die Jahre
2020 bis 2023. (sda)