Mit 99 zu 78 Stimmen bei 14 Enthaltungen sagte die grosse Kammer am Dienstag Nein zur Motion von Elisabeth Schneider-Schneiter (CVP/BL). Der Vorstoss scheiterte am Widerstand der Linken sowie der FDP. Das Geschäft ist damit vom Tisch. Eine Mehrheit folgte der Argumentation des Bundesrats, wonach die teuren Roaming-Preise mit der Revision des Fernmeldegesetzes eingedämmt worden seien – zumindest «so weit, wie es sinnvollerweise umgesetzt werden kann», schrieb die Regierung in der Antwort auf den Vorstoss.
Die Motionärin argumentierte vergeblich, dass nur die komplette Abschaffung der «Roaming-Insel Schweiz» den Wirtschafts-, Handels- und Tourismusstandort sichere. «Wir sind immer noch meilenweit von einer Abschaffung entfernt.» Bürger in der EU dagegen seien von den Gebühren mittlerweile grösstenteils befreit. (sda)
