Der Bundesrat soll der Umweltverschmutzung mit Kunststoffen den Kampf ansagen. In einem Bericht muss er aufzeigen, wie der Umgang mit Kunststoff ökologisch und effizient gestaltet werden kann. Zudem wird er darlegen, aus welcher Quelle Plastik in die Umwelt gelangt.

Der Grossteil der Verpackungen und Produkte aus Kunststoff sei heute nicht darauf ausgelegt, wiederverwertet oder recycelt zu werden, sagte Adèle Thorens Goumaz (Grüne/VD) am Dienstag. Mehr als 70 Prozent der Kunststoffabfälle aus den Haushalten seien nicht rezyklierbar, sondern würden verbrannt. Insgesamt würden Schweizerinnen und Schweizer jährlich 125 Kilogramm Kunststoffe pro Kopf verbrauchen, davon stammen 45 Kilogramm aus Verpackungen.

Der Bund soll nun zusammen mit der Branche, den Gemeinden und Kantonen eine Strategie bis 2030 ausarbeiten für einen ökologischen, effizienten und rentablen Umgang mit Kunststoffen.

Der Nationalrat hat ein entsprechendes Postulat von Thorens Goumaz mit 130 Ja-Stimmen zu 56 Nein-Stimmen bei drei Enthaltungen angenommen.

Die Grünen-Politikerin bezieht sich dabei auf die Strategie für Kunststoffe der Europäischen Kommission. Diese sehe vor, dass ein standardisiertes System für die getrennte Sammlung von Kunststoffabfällen geschaffen sowie Ersatzlösungen für Einwegkunststoffprodukte gefördert werden. Die Europäische Kommission wolle so 200'000 Stellen im Bereich der Wiederverwertung von Kunststoffen schaffen.

Übersicht über Weg des Plastik
Ebenfalls angenommen hat das Parlament Postulat von Martina Munz (SP/SH) – mit 128 Ja-Stimmen zu 57 Nein-Stimmen bei vier Enthaltungen. Munz fordert damit eine Übersicht darüber, woher das Plastik und Mikroplastik stammt, das in der Umwelt landet – und wo diese Eintrittsquellen sind. Die Frage sei nämlich noch nicht abschliessend geklärt.

Diese müsse dringend in den Fokus gerückt werden. Im Endeffekt brauche es einen Aktionsplan - doch ohne Bericht, gebe es auch keinen Aktionsplan. Felix Müri (SVP/LU) entgegnete, dass es Taten brauche, nicht Berichte.

Dem pflichtete Umweltministerin Simonetta Sommaruga zwar bei. Allerdings gehe es nicht darum, Berichte zu schreiben, um Taten zu verhindern. Es sei vielmehr Zeit, eine Übersicht zu erstellen, da die Datenlage zur Menge der Kunststoffe in der Schweiz sehr mangelhaft sei. Danach müsse geprüft werden, ob ein Aktionsplan nötig sei. Der Bundesrat hatte beide Postulate zur Annahme empfohlen. (sda)