Dies schlug die EU-Behörde am Donnerstag vor. Bis dahin sollten die EU-Staaten eine Liste mit Ländern erarbeiten, für die die Beschränkungen am 1. Juli aufgehoben werden könnten, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson. «Das wird alle Drittstaaten betreffen, die im Vergleich zur EU in einer ähnlichen oder besseren Situation sind.»
Zu einzelnen Ländern wollte die Schwedin sich auch auf Nachfrage nicht äussern. Dabei dürften Staaten wie die USA oder Russland, in denen die Lage derzeit deutlich schlechter als in der EU ist, allerdings zunächst nicht auf der Liste stehen. Vom Balkan könnten nach dem Willen der EU-Kommission allerdings bald wieder Reisende in die EU kommen.
Zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie hatten sich Mitte März alle EU-Staaten ausser Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, nicht zwingend notwendige Reisen in die EU zunächst zu verbieten. Der Einreisestopp war schon zweimal um jeweils 30 Tage verlängert worden und gilt derzeit bis zum 15. Juni, als bis nächsten Montag.
Gemeinsames Vorgehen entscheidend
Ein gemeinsames Vorgehen der europäischen Länder sei entscheidend, sagte Johansson und warnte, andernfalls drohten neue Kontrollen innerhalb Europas. Zugleich rief sie alle Staaten dazu auf, schon bis Montag ihre in der Krise eingeführten Grenzkontrollen und Einreiseverbote innerhalb der EU und innerhalb des Schengenraums wieder aufzuheben.
Die Liste für jene Drittstaaten, aus denen bald wieder Menschen in die EU reisen dürfen, soll sich an drei Kriterien orientieren: Am wichtigsten sei die Virus-Situation in dem jeweiligen Land, sagte Johansson. Zudem müssten auf der Reise nach Europa Massnahmen zur Eindämmung des Virus eingehalten werden können. Ausserdem besteht die EU-Kommission auf Gegenseitigkeit – die Länder sollen also auch die Bürger der 30 europäischen Staaten einreisen lassen.
Konkret wurde Johansson nur Blick auf die sechs Balkanstaaten Albanien, Kosovo, Nordmazedonien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro und Serbien. Diese Länder sollten von Beginn an auf der Liste sein, schlug sie vor. Dort sei die epidemiologische Situation vergleichbar mit dem EU-Durchschnitt oder sogar besser.
Auch sollten derzeit bestehende Ausnahmen etwa für EU-Bürger, Ärzte und Pflegekräfte für solche Länder, aus denen ab Juli noch nicht wieder eingereist werden darf, ausgeweitet werden – etwa auf internationale Studenten oder hochqualizierte Arbeiter. Über derlei Einreisebeschränkungen kann jedes Land für sich entscheiden, die EU-Kommission versucht das Vorgehen jedoch zu koordinieren.
Schweiz begrüsst Verlängerung
Die Schweiz begrüsse die Verlängerung der Einreisebeschränkungen gegenüber Drittstaaten, schrieb das Staatssekretariat für Migration (SEM) auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.
«Es entspricht der Haltung des Bundesrats, dass zuerst die Reisefreiheit im Schengen-Raum wieder gegeben sein muss, bevor Lockerungen gegenüber Drittstaaten umgesetzt werden», heisst es weiter. Auch begrüsse man, dass die Öffnung koordiniert erfolge und dass dabei epidemiologische Kriterien eine zentrale Rolle spielen sollen.
Auf die Frage, welche Angehörigen von Drittstaaten nach Meinung der Bundesbehörden ab 1. Juli wieder in den Schengen-Raum einreisen dürfen sollen, schrieb das SEM, man müsse dies zunächst mit den Schengen-Partnern diskutieren. «Deshalb können wir uns zurzeit nicht zu einzelnen Staaten äussern.» (awp sda dpa)