Der Bund rechnet in den nächsten Jahren mit einem strukturellen Defizit, da seine Ausgaben schneller wachsen als die Einnahmen. Folgerichtig sollen die Entlastungsmassnahmen vor allem ausgabenseitig erfolgen. Der STV begrüsst, dass dabei sowohl Massnahmen bei den ungebunden als auch bei den gebundenen Ausgaben geplant sind.
Überproportionale Belastung des Tourismussektors
Der STV stellt jedoch auch fest, dass das Entlastungspaket den Tourismus überdurchschnittlich stark belasten würde. Dabei beschränken sich die Kürzungen nicht nur auf die touristischen Förderinstrumente Schweiz Tourismus, Neue Regionalpolitik und Innotour. Zahlreiche weitere Kürzungen würden die touristische Wertschöpfungskette empfindlich treffen.
Insgesamt würden die geplanten Massnahmen die Rahmenbedingungen so stark verändern, dass Wertschöpfungsverluste im Tourismussektor unausweichlich wären. Der STV lehnt deshalb einige Massnahmen aus dem Paket ab.
Weiterentwicklung des Tourismus sichern
Der Tourismussektor sei bereit, seinen Beitrag zu einem ausgeglichenen Bundeshaushalt zu leisten. Die bewährte Tourismusförderung in der Schweiz dürfe durch das Entlastungspaket aber nicht gefährdet werden. Gemeinsam mit seinen Partnern wird sich der STV auch im Parlament mit Nachdruck für eine ausgewogene und faire Lösung einsetzen, damit der Schweizer Tourismus auch in Zukunft erfolgreich und nachhaltig weiterentwickelt werden kann. (mm)
