Die Kommission sprach sich mit 14 zu 10 Stimmen bei einer Enthaltung gegen die Initiative aus, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Die Mehrheit befürchtet, eine Änderung der Zolltarife widerspräche den völkerrechtlichen Verpflichtungen der Schweiz.
Die SVP wollte mit der Initiative den «Pfeffer-Trick» unterbinden: Weil gewürztes Fleisch zu einem niedrigeren Tarif verzollt werden kann, wird Fleisch vor dem Import gewürzt – und vor dem Verkauf dann wieder gereinigt.
Auch der Bund ist deswegen schon tätig geworden. In den Erläuterungen zu den Zolltarifen hat er präzisiert, was als ungewürztes Fleisch gilt und was als gewürztes. Gewürztes Fleisch muss demnach wie ungewürztes verzollt werden, wenn die Gewürze auf einfache Weise entfernt werden können – durch Abwischen, Abwaschen oder Absaugen. (npa/sda)
