Zur heutigen Bundesratssitzung findet eine Medienkonferenz statt. Um 14.30 Uhr informieren Gesundheitsminister Alain Berset, Verteidigungsministerin Viola Amherd und Finanzminister Ueli Maurer über die aktuellen Entscheide des Bundesrats zum Coronavirus.

Livestream
Medienkonferenz des Bundesrats zur Coronavirus-Situation

Politik
Bundesrat will keine tiefere Mehrwertsteuer mehr für Hotels
Der Bundesrat lehnt eine Verlängerung des reduzierten Mehrwertsteuer-Sondersatzes von 3,8 Prozent für die Hotellerie über 2027 hinaus ab. Als Begründung verweist er auf die positive Entwicklung des Tourismus.

Sicherheit
Bundesrat will kein Pop-up-Restaurant auf Bundesterrasse
Der Bundesrat hält nichts vom Vorschlag, auf der Bundesterrasse in Bern zugunsten der Sicherheit ein Pop-up-Restaurant zu eröffnen. Er will Lösungen für den Raum um das Bundeshaus gemeinsam mit der Stadt Bern und dem Kanton suchen.

Berufsbildung
Guy Parmelin: «Kein Abschluss ohne Anschluss»
Bundesrat Guy Parmelin wendet sich zum Auftakt ins neue Bildungsjahr an die Branche und spricht über die Vorteile der dualen Berufsbildung.

Mindestlohn-Debatte
Die Berufsverbände üben Kritik am Bundesrat
Die Kontroverse um staatlich regulierte Mindestlöhne hält an. Zahlreiche Branchenverbände, darunter HotellerieSuisse, fordern den Bundesrat auf, seinen Gesetzesentwurf zu korrigieren.

SGH-Revision
HotellerieSuisse: «Ganz zufrieden können wir nicht sein»
Die Botschaft des Bundesrats zur SGH-Revision setzt Impulse – aus Sicht von HotellerieSuisse bleiben jedoch zentrale Anliegen wie die Öffnung für Stadthotels und ein Sanierungsprogramm für Bergbetriebe unerfüllt. Nachgefragt bei Magdalena Glausen, Leiterin Politik bei HotellerieSuisse.

SGH-Revision
SGH-Revision: Bundesrat lehnt Sondermassnahmen ab
Im Rahmen der SGH-Revision verzichtet der Bundesrat auf Programme zur Sanierung alpiner Hotels oder zur Ausweitung auf städtische Betriebe.

MWST-Sondersatz
Das letzte Wort hat der Nationalrat
Nach dem deutlichen Ja im Ständerat für die Weiterführung des Mehrwertsteuer-Sondersatzes geht das Geschäft nun in die grosse Kammer. Nationalrat Philipp Bregy hofft auf ein klares Signal.

Politik
Keine Tourismuszonen in Schweizer Innenstädten
Der Bundesrat verzichtet auf die Schaffung von Tourismuszonen in Innenstädten. HotellerieSuisse bedauert diesen Entscheid. Eine flexiblere Sonntagsöffnung hätte den Städtetourismus gestärkt.

Verkehr
Bundesrat will unbezahlte Touristen-Bussen eindämmen
Ausländische Touristen entgehen Verkehrsbussen in der Schweiz. Der Bundesrat will nun prüfen, wie Tourismusgemeinden ausstehende Beträge zuverlässiger einfordern können.

Gastronomie
Bundesrat gegen generell steuerbefreite Restaurant-Trinkgelder
Der Bundesrat will Trinkgelder in der Gastronomie nicht generell von den Steuern befreien. Eine Motion aus der Mitte-Fraktion, die eine solche Ausnahme für Trinkgelder verlangt, empfiehlt er zur Ablehnung.

Politik
Bundesrat will keine tiefere Mehrwertsteuer mehr für Hotels
Der Bundesrat lehnt eine Verlängerung des reduzierten Mehrwertsteuer-Sondersatzes von 3,8 Prozent für die Hotellerie über 2027 hinaus ab. Als Begründung verweist er auf die positive Entwicklung des Tourismus.

Sicherheit
Bundesrat will kein Pop-up-Restaurant auf Bundesterrasse
Der Bundesrat hält nichts vom Vorschlag, auf der Bundesterrasse in Bern zugunsten der Sicherheit ein Pop-up-Restaurant zu eröffnen. Er will Lösungen für den Raum um das Bundeshaus gemeinsam mit der Stadt Bern und dem Kanton suchen.

Berufsbildung
Guy Parmelin: «Kein Abschluss ohne Anschluss»
Bundesrat Guy Parmelin wendet sich zum Auftakt ins neue Bildungsjahr an die Branche und spricht über die Vorteile der dualen Berufsbildung.

Mindestlohn-Debatte
Die Berufsverbände üben Kritik am Bundesrat
Die Kontroverse um staatlich regulierte Mindestlöhne hält an. Zahlreiche Branchenverbände, darunter HotellerieSuisse, fordern den Bundesrat auf, seinen Gesetzesentwurf zu korrigieren.

SGH-Revision
HotellerieSuisse: «Ganz zufrieden können wir nicht sein»
Die Botschaft des Bundesrats zur SGH-Revision setzt Impulse – aus Sicht von HotellerieSuisse bleiben jedoch zentrale Anliegen wie die Öffnung für Stadthotels und ein Sanierungsprogramm für Bergbetriebe unerfüllt. Nachgefragt bei Magdalena Glausen, Leiterin Politik bei HotellerieSuisse.

SGH-Revision
SGH-Revision: Bundesrat lehnt Sondermassnahmen ab
Im Rahmen der SGH-Revision verzichtet der Bundesrat auf Programme zur Sanierung alpiner Hotels oder zur Ausweitung auf städtische Betriebe.

MWST-Sondersatz
Das letzte Wort hat der Nationalrat
Nach dem deutlichen Ja im Ständerat für die Weiterführung des Mehrwertsteuer-Sondersatzes geht das Geschäft nun in die grosse Kammer. Nationalrat Philipp Bregy hofft auf ein klares Signal.

Politik
Keine Tourismuszonen in Schweizer Innenstädten
Der Bundesrat verzichtet auf die Schaffung von Tourismuszonen in Innenstädten. HotellerieSuisse bedauert diesen Entscheid. Eine flexiblere Sonntagsöffnung hätte den Städtetourismus gestärkt.

Verkehr
Bundesrat will unbezahlte Touristen-Bussen eindämmen
Ausländische Touristen entgehen Verkehrsbussen in der Schweiz. Der Bundesrat will nun prüfen, wie Tourismusgemeinden ausstehende Beträge zuverlässiger einfordern können.

Gastronomie
Bundesrat gegen generell steuerbefreite Restaurant-Trinkgelder
Der Bundesrat will Trinkgelder in der Gastronomie nicht generell von den Steuern befreien. Eine Motion aus der Mitte-Fraktion, die eine solche Ausnahme für Trinkgelder verlangt, empfiehlt er zur Ablehnung.

Politik
Bundesrat will keine tiefere Mehrwertsteuer mehr für Hotels
Der Bundesrat lehnt eine Verlängerung des reduzierten Mehrwertsteuer-Sondersatzes von 3,8 Prozent für die Hotellerie über 2027 hinaus ab. Als Begründung verweist er auf die positive Entwicklung des Tourismus.

Sicherheit
Bundesrat will kein Pop-up-Restaurant auf Bundesterrasse
Der Bundesrat hält nichts vom Vorschlag, auf der Bundesterrasse in Bern zugunsten der Sicherheit ein Pop-up-Restaurant zu eröffnen. Er will Lösungen für den Raum um das Bundeshaus gemeinsam mit der Stadt Bern und dem Kanton suchen.