Darüber, dass künftig nicht mehr zwei Mal jährlich an der Uhr gedreht werden soll, herrscht auf EU-Ebene weitestgehend Einigkeit. Streit gibt es jedoch beim Zeitplan. Die EU-Kommission hatte ursprünglich 2019 anvisiert, die Mitgliedstaaten forderten deutlich mehr Vorbereitungszeit.
Ein weiteres Problem ist die bislang fehlende Abstimmung zwischen den EU-Ländern. Gemäss dem Plan der EU-Kommission kann jedes Land für sich entscheiden, in welcher Zeitzone es dauerhaft bleibt: So wäre es möglich, dass sich etwa Deutschland anders entscheidet als die Nachbarn Belgien oder Frankreich – und die Länder dann in unterschiedlichen Zeitzonen lägen.
Flickenteppich droht
Um einen «Flickenteppich verschiedener Zeitzonen in Europa» zu verhindern, hatten die EU-Staaten im Dezember mehr Zeit gefordert. Die damalige österreichische Ratspräsidentschaft brachte 2021 ins Spiel. Eine Einigung auf eine gemeinsame Position der Mitgliedstaaten blieb jedoch aus.
Vier Gremien des EU-Parlaments sprachen sich in den vergangenen Wochen für einen ehrgeizigeren Zeitplan aus. Agrar-, Industrie-, Binnenmarkt- und Gesundheitsausschuss votierten für eine Abschaffung der Zeitumstellung bereits im nächsten Jahr. Der Kompromissvorschlag des federführenden Verkehrsausschusses sehe nun aber doch 2021 vor, erklärte der EU-Abgeordnete Liese.
Die Vollversammlung des Parlaments wird voraussichtlich Ende März abschliessend darüber abstimmen. Die Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten können jedoch erst beginnen, wenn diese sich auf eine gemeinsame Haltung verständigt haben. (sda/afp)