Mit der Revision der Vollzugsbestimmungen der Schweizerischen Gesellschaft für Hotelkredit (SGH) soll ein wichtiger Beitrag zur Optimierung der Beherbergungsförderung des Bundes geleistet und die Voraussetzung geschaffen werden, dass die SGH künftig verstärkt zur Weiterentwicklung und Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Beherbergungswirtschaft beitragen kann, heisst es laut Mitteilung der Bundeskanzlei vom Mittwoch. Dies sei gerade auch im Hinblick auf die Herausforderungen, denen die Beherbergungswirtschaft nach dem Wegfall des Euro-Mindestkurses gegenübersteht, von Bedeutung.
Mit dem Tourismusbericht vom 26. Juni 2013 hat der Bundesrat unter anderem beschlossen, die Beherbergungsförderung des Bundes zu optimieren. Im Vordergrund stand die Revision der Vollzugsbestimmungen der SGH, welche die Beherbergungsförderung des Bundes vollzieht. Der Bundesrat hat am Mittwoch nun die revidierte Verordnung über die Förderung der Beherbergungswirtschaft (Verordnung) gutgeheissen und die neuen Statuten sowie das neue Geschäftsreglement der SGH genehmigt.
Mit der Revision der Vollzugsbestimmungen wird die Fördertätigkeit der SGH flexibilisiert, erweitert und präzisiert. Zum einen wird der Beherbergungsbegriff modernisiert und an die Terminologie des Ausführungsgesetzes zur Zweitwohnungsinitiative angepasst.
Die SGH kann in Zukunft Hotels und «strukturierte Beherbergungsbetriebe» wie beispielsweise Mischformen zwischen der klassischen Hotellerie und der Parahotellerie sowie dazugehörende Grundstücke, Bauten, Räumlichkeiten, Installationen und Einrichtungen unterstützen. Damit kann den laufend weiterentwickelten Beherbergungskonzepten besser Rechnung getragen werden.
Zum anderen wird der Förderperimeter in Anlehnung an den örtlichen Wirkungsbereich der Neuen Regionalpolitik (NRP) ausgedehnt. Dies ermöglicht es, die veränderten touristischen Realitäten in einzelnen Kantonen besser zu berücksichtigen.
Des Weiteren wird die Begrenzung des Darlehensbetrags pro Investitionsprojekt erhöht. In Zukunft kann die SGH Darlehen bis zu sechs Millionen Franken und bis zu 40 Prozent des Ertragswerts gewähren, wobei in Ausnahmefällen auch höhere Darlehensbeträge möglich sind. Damit kann die SGH insbesondere verstärkt herausragende Betriebe unterstützen und weiterhin wirkungsvoll zur Schliessung der Finanzierungslücke in der Beherbergungswirtschaft beitragen.
Der Bundesrat hat zwischen dem 25. Juni und dem 16. Oktober 2014 eine Vernehmlassung über die Verordnung durchgeführt. Insgesamt haben 51 Vernehmlassungsteilnehmende eine Stellungnahme eingereicht. Die Revision der Vollzugsbestimmungen der SGH ist auf breite Zustimmung gestossen und wurde von den Vernehmlassungsteilnehmenden grossmehrheitlich begrüsst. (htr/npa)
Reaktion seitens hotelleriesuisse zum Entscheid des Bundesrates in der Box (rechts)