Mit seinem Beschluss folgte das Parlament dem Antrag der Regierung. Die Abschaffung des «Nachtfünflibers» war weitestgehend unbestritten, nur die GLP stemmte sich dagegen. Die Streichung des Nachtzuschlages wäre das falsche Signal in Zeiten von Kostenwahrheit und Mobility Pricing, meinten die Grünliberalen.
Alle anderen Parteien waren sich aber einig, dass der Nachtzuschlag mal eine gute Sache gewesen war, nun aber nicht mehr zeitgemäss ist. Der Nachtfünfliber wurde als «Strafzoll für Junge» (SP) bezeichnet, als «Strafmassnahme für Nachtschwärmer» (Grüne) oder als «Bussenfalle» (FDP).
Kein Spezialangebot mehr
Das Nachtnetz war bei seiner Einführung im Jahr 2003 als Spezialangebot für die Jungen gedacht. Als solches sollte es kostendeckend sein. Sichergestellt wurde das mit dem Nachtzuschlag. Die Wahrnehmung hat sich seither verändert. Das Nachtnetz am Wochenende sei aus der 24-Stunden-Gesellschaft im Grossraum Zürich nicht mehr wegzudenken, argumentierte die Regierung. Das Angebot werde längst von allen Altersgruppen genutzt.
SVP und FDP wollten dennoch mit einem Minderheitsantrag vorsichtshalber sicherstellen, dass sich der Kostendeckungsgrad der ZVV mit der Abschaffung des Zuschlages nicht verschlechtere. Diese Bedenken seien grundlos, konterte Regierungsrätin Carmen Walker Späh (FDP): Verglichen mit dem Tagesgeschäft sei das Nachtnetz ein so kleines Nischenangebot, dass die Abschaffung des Zuschlages gar nicht ins Gewicht falle.
Schliesslich wurde die Streichung des Nachtfünflibers im Parlament ohne wenn und aber beschlossen. Umgesetzt werden kann der Beschluss voraussichtlich aber erst Ende 2022. Der Grund sind Mehrjahresverträge des ZVV mit anderen Verkehrsverbünden, die nicht per sofort gekündigt werden können. Schon auf den Fahrplanwechsel im Dezember 2021 wird aber ein neues Nachtnetzkonzept umgesetzt. Das Nachtnetz wird neu konzipiert, optimiert und zwischen Zürich und Winterthur zum Halbstundentakt verdichtet.
Hauptstossrichtung bleibt
An der Hauptstossrichtung der ZVV-Strategie wurde in der alle zwei Jahre stattfindenden Debatte nicht geschraubt. Die übergeordneten Ziele bleiben unverändert. Es sei eine «klare Vorwärtsstrategie», erklärte der Präsident der vorberatenden Kommission, Alex Gantner (FDP, Maur) welche aktuellen Entwicklungen Rechnung trage. Dazu zählten die Digitalisierung, neue Mobilitätsdienstleistungen sowie die Umwelt.
Generell erhielt die Strategie im Parlament Zustimmung von links bis rechts. Die SP zeigte sich zufrieden, dass der ZVV gegenüber den Kunden zu einem Auftreten verpflichtet werde, das einem Service Public entspreche. Die Strategie werde an wichtigen Stellen aktualisiert, lobte die FDP. Dazu gehöre, dass der öV im Kanton Zürich nicht nur energieeffizient sondern auch klimafreundlich sein solle. Links-Grün setzten sich zudem mit der Forderung durch, dass beim Busnetz auch der Lärmschutz berücksichtigt werden muss in Zukunft.
Schliesslich wurde die Zürcher öV-Strategie für die Jahre 2022 bis 2025 einstimmig bewilligt. Ebenfalls einstimmig bewilligt wurde der Rahmenkredit des Zürcher Verkehrsverbundes für die aktuelle Fahrplanperiode. Er beläuft sich für die Jahre 2020 und 2021 auf 684,3 Millionen Franken. (sda)